Der BGH hat mit Urteil vom 16.09.2008 (Az. VI ZR 244/07) entschieden, dass das Theaterstück „Ehrensache“, welches auf den Ereignissen um die Tötung eines 14-jährigen Mädchens (sog. „Hagener Mädchenmordfall“) basiert, urheberrechtlich genutzt werden darf. weiterlesen »
Die in vielen Arbeitsverträgen häufig enthaltene, so genannte „doppelte Schriftformklausel”, nach welcher Änderungen und Ergänzungen des Arbeitsvertrages grundsätzlich der Schriftform bedürfen und zudem auch ein Verzicht auf die Schriftform schriftlich niedergelegt werden muss, ist nach einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 20.05.2008 (Az. 9 AZR 382/07) unwirksam. weiterlesen »
Im Rechtsstreit um den Plagiatsvorwurf gegen die Autorin des Erfolgskrimis „Tannöd“ hat die 21. Zivilkammer des Landgerichts München I mit Datum vom 21.05.2008 die Klage des Autors eines älteren Werkes über die historischen Morde in Hinterkaifeck abgewiesen. weiterlesen »
Es gibt Momente im Leben eines Menschen, in denen man sich mancherlei sehnlich wünscht, eines aber sicher nicht: Zuschauer. Man stelle sich etwa vor, ein junger Mann wird wegen eines akuten und schwerwiegenden Ausbruchs einer schizophrenen Psychose auf eine geschlossene Station in der Psychiatrie eingeliefert; dort finden Filmaufnahmen für eine Fernsehdokumentation statt, die wenig später von einem Privatsender gezeigt – und unter anderem von Mitschülern des Patienten gesehen werden.
Eben dies ist dem Kläger eines Schmerzensgeld-Prozesses widerfahren, über den nun die 7. Zivilkammer des Landgerichts München I zu entscheiden hatte. Nachdem er die Ausstrahlung des Films „Das Wüten des Wahnsinns – Alltag in der Psychiatrie“ nicht mehr verhindern konnte, verklagte er den Regisseur und die Produzentin der Dokumentation ebenso wie den ausstrahlenden Sender und den ärztlichen Direktor des Krankenhauses – der die Filmaufnahmen zugelassen hatte – auf Schadensersatz. weiterlesen »
Profisportler werden durch die Mitwirkung in Werbespots nicht zu Künstlern. Sie werden von der werbetreibenden Wirtschaft nicht wegen ihrer darstellerischen Fähigkeiten, sondern wegen ihrer Bekanntheit in weiten Teilen der Bevölkerung und ihrer Vorbildfunktion gerade bei jüngeren Konsumenten als Werbeträger engagiert. Es gehört mittlerweile zum Berufsbild von Profisportlern, in der Werbung aufzutreten und so ihre Persönlichkeitsrechte zu vermarkten. Nicht zu entscheiden war die Frage, ob auf ein Honorar die Künstlersozialabgabe auch dann nicht zu zahlen ist, wenn ein Profisportler eine Rolle in einem Kino- oder Fernsehfilm übernimmt. weiterlesen »
München: Am vergangenen Donnerstag hatte das Oberlandesgericht München in zweiter Instanz darüber zu entscheiden, ob Barbara von Johnson, die ursprüngliche Zeichnerin des Kobolds „Pumuckl“, einen finanziellen Nachschlag vom Bayerischen Rundfunk zu bekommen hat. Dies bejahte das OLG; Johnson hat gegenüber dem Sender und einer Produktionsfirma Anspruch auf Entschädigung für die Nutzung der von ihr gezeichneten Figur. weiterlesen »
Wir – das Team von Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte – wünschen all unseren Mandanten sowie allen interessierten Besuchern unseres Internetportals
ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das neue Jahr.
Wir werden Sie selbstverständlich auch im kommenden Jahr regelmäßig über die aktuelle Rechtsprechung rund um das Eventrecht informieren und bedanken uns bis dahin für den sehr regen Besuch auf unserem Angebot.
Ihr Team von Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte
Berlin: Die 101. Zivilkammer des Landgerichts Berlin hat der Klage einer Film- und Fernsehproduktionsgesellschaft auf Zahlung noch offenen Honorars von fast 1,1 Mio. € stattgegeben.
Die klagende Gesellschaft hatte vom Herbst 1998 bis Herbst 2002 für den Norddeutschen Rundfunk die Talk-Show „Sabine Christiansen“ produziert. Im Herbst 2002 wurde diese Aufgabe von einer anderen, neu gegründeten Film- und Fernsehproduktionsgesellschaft übernommen, wobei die Geschäftsführer der beiden Gesellschaften eine Vereinbarung dahingehend getroffen hatten, dass die Klägerin ihr Studio zur Verfügung stellt und die zur technischen Umsetzung der Sendung notwendigen Arbeiten übernimmt. Für diese Zusammenarbeit wurde ein Honorar pro Sendung ausgehandelt und vereinbart.
Vereinbarungsgemäß erbrachte die Klägerin in der Folge im Grundsatz ihre Leistungen und stellte sie der beklagten Gesellschaft in Rechnung. Diese jedoch kürzte die Rechnungen ab Januar 2003, weil nach ihrer Auffassung nicht alle in der Vereinbarung aufgeführten Einzelleistungen erbracht wurden. weiterlesen »
Leipzig: Eine 65 Jahre zurückliegende Liebesbeziehung zweier mittlerweile über 90-Jähriger ist zum spannenden Fall für die Justiz geworden, in dem es darum ging, ob die 93-jährige Autorin Lisl Urban Passagen ihrer ihrer vormaligen Liaison aus ihrer Autobiographie ändern oder gar streichen muss.
Das Landgericht Leipzig wies am Montag die Klage des 92 Jahre alten damaligen Geliebten, der sich in der Figur des „Hauptmanns Eike“ in ehrverletzender Weise dargestellt fühlte, zurück. Denn die Richter kamen zu der Auffassung, dass dies nicht zutreffe, denn die Autorin habe ihrem einstigen Liebhaber in ihren Memoiren vielmehr einen fiktiven Namen gegeben und ein positives Bild von ihm gezeichnet. weiterlesen »
Scorpions“-Schlagzeuger bekommt nach Bild-Verwechselung 6.000 Euro
(OLG-Frankfurt a.M., Urteil vom 13. November 2007)
Frankfurt/Main: Der Schlagzeuger der Rockband «Scorpions» bekommt 6000 Euro Entschädigung, weil eine Zeitung sein Bild verwechselt hat. Die Berliner Boulevardzeitung «B.Z.» hatte im April vergangenen Jahres über einen Erpressungs-Prozess berichtet. weiterlesen »