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Ein Beitrag von RA André Schenk LL.M.Eur.

Das OLG Düsseldorf (Urteil vom 16.08.2005 – Az.: 20 U 123/05) hatte sich kürzlich damit auseinanderzusetzen, ob die über Jahrhunderte verschollene Oper „Mo(n)tezuma“ des venezianischen Komponisten Antonio Vivaldi durch die Düsseldorfer Altstadtherbst GmbH aufgeführt werden darf.

Das 1733 uraufgeführte Werk wurde erst vor wenigen Jahren im Archiv der bereits 1791 gegründeten “Singakademie zu Berlin e.V.” wiederentdeckt. Das Archiv galt seit Ende des 2. Weltkriegs als verschwunden und wurde erst in den 90er Jahren in Kiew wiederentdeckt. Aufgrund eines Rückführungsvertrages zwischen der Bundesrepublik und der Ukraine wurde das Archiv im Jahre 2001 nach Deutschland zurückgeführt. Nach seiner Rückführung wurden bei einer Untersuchung des Archivs die handschriftlichen Aufzeichnungen der Oper wiederentdeckt.

Die Düsseldorfer Altstadtherbst GmbH wollte daraufhin im Jahre 2005 die Oper aufführen. Hiergegen wendete sich jedoch die Berliner Singakademie. Die Akademie betrachtete sich als Eigentümerin des handschriftlichen Werkes und meinte, die alleinigen Aufführungsrechte zu besitzen. Aus diesem Grund verweigerte sie die Zustimmung zu der Aufführung und erwirkte diesbezüglich eine einstweilige Verfügung beim LG Düsseldorf.

Das OLG Düsseldorf hob nun die erstinstanzliche Entscheidung aus formalen Gründen auf.

In seiner mündlichen Urteilsbegründung wies der Senat darüber hinaus darauf hin, dass – von dem formalen Mangel abgesehen – auch die gesetzlichen Voraussetzungen für den geltend gemachten Untersagungsanspruch nicht vorlägen. Denn das geltend gemachte Leistungsschutzrecht an der Oper entstehe nur, wenn das Werk früher noch nicht erschienen sei. Um diese negative Tatsache zu beweisen, hätte die Berliner Singakademie alle Tatsachen widerlegen müssen, die eine frühere Publikation möglich erscheinen ließen. Dies sei ihr nach der Überzeugung des Gerichts nicht gelungen.

Somit steht einer Aufführung des lange verschollenen Meisterwerkes von Vivaldi nichts mehr im Wege.