Im Jahr 2003 erschien im Verlag der Beschwerdeführerin der Roman “Esra”
von Maxim Biller. Er erzählt bis in intimste Details die
Liebesbeziehung zwischen Esra und dem Ich-Erzähler, dem Schriftsteller
Adam. Der Liebesbeziehung stellen sich Umstände aller Art in den Weg:
Esras Familie, insbesondere ihre herrschsüchtige Mutter Lale, Esras
Tochter aus der ersten, gescheiterten Ehe, und vor allem Esras passiver
schicksalsergebener Charakter. weiterlesen »
Auf Grund einer erfolgreichen Intervention der GEMA hat der Dienst Usepirat zum 31. Juli 2007 seinen Dienst freiwillig eingestellt. Bei dem Angebot handelte es sich um einen weiteren Zugangsvermittler zum UseNet, der sich ausdrücklich in den Kontext der rechtswidrigen Nutzungsmöglichkeiten des UseNet gestellt hatte. weiterlesen »
Hamburg (dpa) – Die Pop-Sängerin Nena muss ihrer ehemaligen Managementfirma rund 240 000 Euro zahlen. Das entschied das Hanseatische Oberlandesgericht am Montag und bestätigte damit eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom Oktober 2006. weiterlesen »
Frankfurt/Main (dpa/lhe) – Reisekunden haben nach einer fehlerhaften Internetbuchung keinen Schadensersatzanspruch gegen den Reiseveranstalter, wenn der Urlaub nicht zu Stande kommt. Das hat das Amtsgericht Frankfurt in einem am Freitag bekannt gewordenen Urteil entschieden. Die Richter wiesen die Klage eines Kunden zurück (Az.: 32 C 3146/06-48.) weiterlesen »
LG Coburg: Messebauer kann von seinem Auftraggeber keine Unkosten verlangen, wenn Veranstaltung aufgrund eines Unwetters abgesagt wird
Zur Frage, ob ein Unternehmer Unkosten, die ihm durch die Vorbereitung auf eine letztlich wegen eines Unwetters abgesagten Veranstaltung entstanden sind, von seinem Auftraggeber ersetzt verlangen kann weiterlesen »
Günter Grass verbietet der FAZ die Veröffentlichung von zwei Briefen
Das Landgericht Berlin (Urteil vom 23.01.2007 – Az.: 16 O 908/06) stellte kürzlich klar, dass auch Briefe dem urheberrechtlichen Schutz unterfallen können. weiterlesen »
Pressemitteilung der GEMA im Wortlaut: GEMA erwirkt einstweilige Verfügungen gegen die Betreiber der Dienste www.rapidshare.de und www.rapidshare.com
Die GEMA hat vor dem Landgericht Köln gegen die Betreiber der Dienste www.rapidshare.de und www.rapidshare.com jeweils eine einstweilige Verfügung wegen der rechtswidrigen Nutzung von Werken des GEMA-Repertoires im Rahmen dieser Angebote erwirkt. weiterlesen »
In einer Zeitschrift veröffentlichte Fotoaufnahmen von Robbie Williams verletzen dessen Persönlichkeitsrecht
Robbie Williams hat während einer Deutschland-Tour an einem privaten Fußballspiel teilgenommen. Das Gelände war durch Sicherheitsdienste abgesperrt. Die Medienvertreter wurden bei diesem Ereignis als unerwünscht abgewiesen. Trotzdem gelang einem Paparazzi eine Aufnahme, die den Sänger am Spielfeldrand fast unbekleidet beim Umziehen zeigte. Dieses Foto wurde dann in der Boulevard-Zeitung B.Z. veröffentlicht.
Hiergegen setzte sich der Popstar zu Wehr und zog vor Gericht.More…
Das LG Berlin (Urteil vom 28.09.2006, Az. 27 O 857/06) sah in der Veröffentlichung des Fotos ein Verletzung der Privatsphäre von Williams und begründete die Entscheidung wörtlich wie folgt:
„Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EGMR überwiegt im vorliegenden Fall das Persönlichkeitsrecht des Antragstellers gegenüber der Pressefreiheit der Antragsgegnerin. Auf der Seite des Antragstellers streitet sein Persönlichkeitsrecht und das berechtigte Interesse, in seinem Privatleben nicht von Fotoreportern behelligt zu werden. Auch einem “Superstar” wie dem Antragsteller muss das Recht zugebilligt werden, unbehelligt von der Öffentlichkeit ein Privatleben zu führen. Das streitgegenständliche Bild ist auch nicht etwa kontextneutral, sondern zeigt den Antragsteller in einer privaten Situation, nämlich beim Umziehen bis auf die Unterhose. Der Antragsteller muss es in seinem Privatleben nicht hinnehmen, von der Unterhaltungspresse in das Licht der Öffentlichkeit gezerrt zu werden. Auch die Verrichtung erkennbar privater Lebensvorgänge in der Öffentlichkeit, bei der der Einzelne nicht gewärtigt, dass er unter Beobachtung der Medien steht, ist Teil des Schutzbereichs der Privatsphäre, da es nämlich einen grundsätzlichen Unterschied macht, ob die Szene von einzelnen Passanten beobachtet werden kann oder ob dies vor einem Millionenpublikum ausgebreitet wird. Aufgrund der Sicherheitsvorkehrungen durfte der Antragsteller sich darauf verlassen, dass er vor dem Einblick von Fotoreportern geschützt sein würde.
Die mit der ständigen Gefahr der Aufzeichnung privater Verhaltensweisen verbundene Beeinträchtigung der Unbefangenheit im Alltag stellt eine erhebliche Einschränkung des Rechtes auf freie Entfaltung der Persönlichkeit dar (vgl. auch Kammergericht aaO.).“
Münchener Philharmoniker untersagt Verwendung des Begriffs Orchestra of the Munich in CD Booklet
Ein Platten Label wollte unter dem 10.11.2006 eine neue CD mit neu eingespielten Mozart Songs veröffentlichen. Im dem der CD beigfügten Booklet hieß es “Special Thanks to: The Orchestra of the Munich”. Hiergegen ging das Orchester „Münchener Philharmoniker“ per gerichtlichen Eilantrag vor, da zwar einige Musiker des Orchesters mitgewirkt hätten, diese jedoch nicht für die Münchner Musikgruppe sondern im Rahmen eines privaten Auftrags an der Produktion mitwirkten. weiterlesen »
Renommierter deutscher Verlag unterliegt gegen Erbin eines bekannten spanischen Komponisten
Ein spanischer Komponist und ein deutscher Verlag haben 1983 die weltweite Auswertung der Werke des Komponisten vereinbart. Für das Hauptwerk des Komponisten, ein Gitarrenkonzert, wurde abweichend vereinbart, dass der Komponist Inhaber der Verlagsrechte bleiben soll, der Verlag aber die Verwaltung dieser Rechte bis zum Ende des Urheberschutzes übernehmen soll. weiterlesen »